Neoliberale Handels- und Investitionsabkommen haben die Ungleichheit in vielen Ländern vergrößert und prekäre Beschäftigung für viele zum Alltag gemacht. Ohne internationale Standards und Schutzbestimmungen können Regierungen unter Druck gesetzt werden, ihre Arbeits- und Sozialrechte zu schwächen, um Investitionen anzulocken. Konzernprivilegien werden durch Handelsabkommen ausgebaut, Arbeitsrechte und deren Schutz hingegen nachrangig behandelt. Für uns ist der Schutz der Arbeits- und Sozialrechte unverzichtbar, um ein gutes Leben für alle zu ermöglichen. Arbeitsrechte müssen daher über Handelsabkommen stehen, ihre Nichteinhaltung muss mit Sanktionen belegt werden. Vorschläge zu Nachbesserungen bei Arbeits- und Umweltstandards ohne eine grundlegende Änderung von Handelsabkommen ist uns zu wenig. Denn bei genauer Betrachtung entlarven sich diese als leere Versprechungen. Wir wollen gute Arbeit für alle – überall. Das braucht Handelsabkommen, die auf Kooperation statt auf Wettbewerb setzen.

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