Gute Arbeit für alle überall

Die EU will den globalen Handel für Unternehmen einfacher machen. Versprochen wird mehr Wohlstand. Was dabei verschwiegen wird: Arbeits- und Sozialstandards werden im Teufelskreis der Standortkonkurrenz ausgehöhlt, Beschäftigte in unterschiedlichen Ländern gegeneinander ausgespielt. Anders Handeln: Wir wollen einen effektiven Schutz der Arbeits- und Menschrechte in Handelsabkommen und gute Arbeit für alle!

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Neoliberale Handels- und Investitionsabkommen haben die Ungleichheit in vielen Ländern vergrößert und prekäre Beschäftigung für viele zum Alltag gemacht. Ohne internationale Standards und Schutzbestimmungen können Regierungen unter Druck gesetzt werden, ihre Arbeits- und Sozialrechte zu schwächen, um Investitionen anzulocken. Konzernprivilegien werden durch Handelsabkommen ausgebaut, Arbeitsrechte und deren Schutz hingegen nachrangig behandelt. Für uns ist der Schutz der Arbeits- und Sozialrechte unverzichtbar, um ein gutes Leben für alle zu ermöglichen. Arbeitsrechte müssen daher über Handelsabkommen stehen, ihre Nichteinhaltung muss mit Sanktionen belegt werden. Vorschläge zu Nachbesserungen bei Arbeits- und Umweltstandards ohne eine grundlegende Änderung von Handelsabkommen ist uns zu wenig. Denn bei genauer Betrachtung entlarven sich diese als leere Versprechungen. Wir wollen gute Arbeit für alle – überall. Das braucht Handelsabkommen, die auf Kooperation statt auf Wettbewerb setzen.

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20. August 2020

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Neben dem Aus der TTIP 1.0 -Verhandlungen hatte unser großer zivilgesellschaftlicher Druck auf die EU-Staaten noch einen weiteren Effekt: die Sonderklagerechte von Konzernen (ISDS) wurden als so gefährlich eingestuft, dass Reformprozesse angedacht werden. Vom 20.-24.01.2020 hat die schon sechste Runde von Gesprächen der eingesetzten Arbeitsgr mehr lesen ...