TTIP durch die Hintertür

Die „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“ ist ein Handelsabkommen, das von der Europäischen Kommission im Auftrag der Mitgliedsländer seit 2013 mit den USA verhandelt wird. Noch vor der Wahl von Donald Trump zum US Präsidenten, haben mehrere Regierungschefs von EU-Mitgliedsländern einem Abschluss von TTIP auf der Basis des aktuellen Mandats eine Absage erteilt. Auch Christian Kern, der damals Bundeskanzler war hat das klar gemacht. Das war ein großer Erfolg des breiten Widerstands in Österreich bzw. EU-weit.

Seit der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten versucht die Europäische Kommission nun mit Unterstützung der Mitgliedsländer eine neue Offensive neoliberaler Handelspolitik. Gemeinsam versuchen sie den Eindruck zu erwecken, als gäbe es nur noch die Alternative zwischen radikaler Freihandelspolitik und rechtspopulistischer Abschottung. Dem widersprechen wir klar und deutlich. Wir zeigen mit unseren Alternativen auf, dass gerechte, soziale, ökologische und demokratische Gestaltung der Weltwirtschaft im Interesse der Menschen möglich und mehr denn je notwendig ist.

Seit dem Frühjahr 2018 hat die Europäische Kommission die Gespräche mit den USA wieder aufgenommen, nachdem Trump Strafzölle für eine Reihe von Produkten – v.a. Autos – angedroht hat. Ohne jegliches Mandat der Mitgliedsländer und in noch intransparenterer Weise versucht die Europäische Kommission nunmehr Teile des TTIP Abkommens in informellen Arbeitsgruppen fertig zu verhandeln. TTIP soll nun durch die Hintertür kommen, mit einem noch intransparenteren Prozess.
Auf unserer bisherigen TTIP-Stoppen Seite finden sich die bisherigen Analysen, warum TTIP eine Bedrohung ist für die Demokratie, Umwelt und ArbeitnehmerInnen – www.ttip-stoppen.at

Neuere Analysen und Dokumente, werden wir in Zukunft hier bereitstellen.